Stand: 2019-05-02
1. Gegenstand
1.1
Die audriga GmbH, Alter Schlachthof 57, 76131 Karlsruhe („audriga“) betreibt einen E-Mail/Online-Speicher Umzugsdienst, mit dem Nutzer ihre Daten (z. B. E-Mails, Adressbücher, Kalendereinträge, Aufgaben, Dateien usw.) von einem E-Mail/Online-Speicher-Anbieter zu einem anderen kopieren und/oder verschieben können (der „Dienst“).
1.2
Diese Nutzungsbedingungen gelten für jedwede Nutzung des Dienstes durch und im Verantwortungsbereich des Nutzers. Für die Nutzung des Dienstes gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen, soweit die Vertragspartner nichts anderes vereinbaren. Bedingungen der Nutzer werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, audriga erkennt solche Bedingungen schriftlich an.
2. Vouchers
2.1
Die Abrechnung des Dienstes erfolgt über Voucher. Jeder Voucher berechtigt den Nutzer, die angegebene Anzahl E-Mail-Konten/Online-Speicher-Konten umzuziehen (das „Voucher-Guthaben“). Das Volumen jedes Umzugs ist in Bezug auf das Datenvolumen und die maximale Dauer des Umzugs bei Unterschreiten der technisch vorausgesetzten Mindestbandbreite begrenzt. Die Einzelheiten sind in der technischen Leistungsbeschreibung E-Mail-/Groupware-Umzug bzw. in der technischen Leistungsbeschreibung Online-Speicher-Umzug beschrieben. Der Erwerber eines Vouchers und audriga können weitere Beschränkungen (z.B. eine Verwendung für Umzüge zu einem bestimmten Provider) vereinbaren. Voucher geben dem Erwerber keinen Anspruch darauf, dass audriga einen bestimmten Umzug durchführt. Audriga ist nach Ziff. 4.3 berechtigt, Umzugsaufträge zurückzuweisen.
2.2
Der Nutzer kann für die Nutzung des Dienstes Voucher gemäß der jeweils aktuellen Preisliste von audriga bestellen. Die Bestellung ist ein Angebot an audriga zum Erwerb von Vouchern gemäß diesen Nutzungsbedingungen. Es steht audriga frei, dieses Angebot anzunehmen oder abzulehnen.
2.3
audriga wird den Eingang der Bestellung durch eine E-Mail bestätigen („Bestellbestätigung“). Die Bestellbestätigung erfolgt automatisch und bedeutet keine Annahme des Angebots des Nutzers durch audriga. Ein Vertrag kommt dadurch zustande, dass audriga dem Nutzer den Voucher gem. Ziff. 2.4 zur Verfügung stellt oder den Voucher unmittelbar nach der Bestellung einlöst und den Umzug freischaltet.
2.4
Voucher bestehen aus einem eindeutigen Zeichencode. Wenn der Nutzer einen Voucher nicht im Rahmen eines konkreten Umzugs bestellt und audriga diesen direkt einlöst, stellt audriga dem Nutzer den Voucher per E-Mail an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse zur Verfügung.
2.5
Nutzer dürfen Voucher untereinander nur weitergeben, wenn audriga dies bei der Bereitstellung des Vouchers schriftlich gestattet.
2.6
So weit mit dem Erwerber des Vouchers nichts anderes vereinbart ist, sind Voucher ein Jahr ab ihrer Bereitstellung gültig. audriga wird dem Nutzer die von ihm bezahlte Vergütung für von dem Nutzer selbst erworbene und nicht verbrauchte Voucher nach Ablauf des Gültigkeitszeitraums auf schriftliche Anforderung zurückerstatten. Bei teilweise verbrauchten Vouchern erfolgt die Rückerstattung anteilig. Bei Voucher, die der Nutzer von einem Dritten (z.B. einem E-Mail-Provider) erhält, ist eine Kostenerstattung ausgeschlossen.
3. Testnutzung
audriga kann dem Nutzer die Möglichkeit einräumen, den Dienst auch ohne Voucher testweise zu nutzen. Eine solche Testnutzung ist in der Regel auf den Teil eines E-Mail/Online-Speicher-Kontos beschränkt, z.B. eine bestimmte Anzahl E-Mails/Dateien oder E-Mails/Dateien aus einem bestimmten Zeitraum. Die Einräumung der Möglichkeit einer solchen Testnutzung erfolgt stets freiwillig und im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von audriga.
4. Umzüge, Zugangsdaten
4.1
Der Nutzer muss vor jedem Umzug die Adressen, den Ausgangs- und Zielprovider und die Zugangsdaten der E-Mail/Online-Speicher Konten angeben, von denen bzw. auf die der Umzug erfolgen soll. audriga kann Umzüge nur durchführen, wenn die Zugangsdaten vollständig, richtig und aktuell sind.
4.2
Der Nutzer kann audriga über die Funktion „Umzug starten“ den Auftrag erteilen, einen Umzug mit den nach Ziff. 4.1 angegebenen Daten durchzuführen. Voraussetzung ist ein ausreichendes Voucher-Guthaben es sei denn, es besteht die Möglichkeit der Testnutzung gem. Ziff. 3. audriga bestätigt den Eingang des Auftrags per E-Mail. Diese Bestätigung erfolgt automatisch und bedeutet keine Annahme des Auftrags des Nutzers durch audriga. Ein Auftrag ist erst angenommen, wenn audriga den Nutzer in einer weiteren E-Mail über den Start des Umzugs informiert.
4.3
audriga kann einen Auftrag nach Ziff. 4.2 ablehnen, wenn eine technisch sichere Durchführung des Umzugs mit den vom Nutzer angegebenen Zugangsdaten nicht möglich ist, der Nutzer die technischen Voraussetzungen nicht erfüllt, den Dienst entgegen den von audriga gegebenen Hinweisen oder diesen Nutzungsbedingungen nutzt, sich in Zahlungsverzug befindet oder ein wichtiger Grund für eine Zurückweisung des Auftrags besteht. Im Falle einer Ablehnung wird audriga den Nutzer per E-Mail informieren.
4.4
Der Nutzer erhält für jeden Umzug eine Auftragsnummer, über die er den Fortschritt des Umzugs verfolgen und Änderungen vornehmen kann. Der Nutzer hat die Auftragsnummer streng vertraulich zu behandeln. Handelt es sich bei dem Nutzer um ein Unternehmen, so darf die Auftragsnummer nur an solche Mitarbeiter weitergegeben werden, die zur Verwaltung der angegebenen E-Mail/Online-Speicher-Konten im Sinne von Ziff. 5.1 berechtigt ist.
5. Zugriff auf E-Mail-/Online-Speicher-Konten, Datenspeicherung, Nutzung des Dienstes
5.1
Der Dienst greift auf das Ausgangs- und das Ziel-E-Mail/Online-Speicher Konto zu. Die technische Funktionsweise des Dienstes, seine Benutzung und die technischen Voraussetzungen, die der Nutzer erfüllen muss, sind in der [[technischen Leistungsbeschreibung E-Mail-/Groupware-Umzug bzw. in der technischen Leistungsbeschreibung Online-Speicher-Umzug beschrieben. Der Nutzer ist verpflichtet, die dort gegebenen Hinweise zu beachten. Der Nutzer hat in eigener Verantwortung zu prüfen, ob er die technischen Voraussetzungen erfüllt. Der Nutzer darf in den Zugangsdaten nur solche E-Mail/Online-Speicher Konten angeben, für die er uneingeschränkte Administrations-, Zugriffs- und Nutzungsrechte hat und bei denen der betreffende E-Mail/Online-Speicher Provider einen maschinellen Umzug erlaubt. Dem Nutzer ist bekannt, dass aus technischen Gründen häufig nicht alle Informationen auf das E-Mail/Online-Speicher Konto des Zielproviders übertragen werden können. Der Nutzer darf die Zugangsdaten und die Datenbestände des Ausgangs- und des Ziel-E-Mail/Online-Speicher Kontos während eines Umzugs nicht ändern. Aus Gründen der Datensicherheit empfiehlt audriga dem Nutzer dringend, den Datenbestand des Ausgangs-E-Mail/Online-Speicher Kontos unverändert zu lassen bis er sich von einem erfolgreichen und fehlerfreien Abschluss des Umzugs überzeugt hat. Die Einzelheiten sind in der technischen Leistungsbeschreibung E-Mail-/Groupware-Umzug bzw. in der technischen Leistungsbeschreibung Online-Speicher-Umzug beschrieben.
5.2
audriga informiert den Nutzer per E-Mail über die Beendigung des Umzugs. Der Umzug gilt als ordnungsgemäß abgeschlossen, wenn ein Kaufmann als Nutzer nicht innerhalb von 2 Wochen nach Beendigung des Umzugs schriftlich Fehler rügt.
5.3
audriga ist berechtigt, einen Umzug aus technischen Gründen abzubrechen und neu zu starten. Der hiermit verbundene Mehraufwand geht nicht zu Lasten des Voucher-Guthabens, es sei denn, der Nutzer hat den Abbruch zu vertreten.
5.4
Zu den Zugangsdaten zählen auch das Passwort des Ausgangs- und des Ziel-E-Mail/Online-Speicher Kontos. Der Nutzer ist verpflichtet, die ihm in den vertraglichen Vereinbarungen mit dem jeweiligen E-Mail/Online-Speicher-Provider auferlegten Beschränkungen in Bezug auf die Weitergabe von Passwörtern zu beachten.
5.5
Die Nutzung des Dienstes ist nur im Rahmen des vorgesehenen Funktionsumfangs zulässig. Der Nutzer darf keine Software oder andere technische Einrichtungen verwenden, die das Funktionieren des Dienstes ändern, erweitern oder gefährden.
5.6
audriga nimmt keine Kenntnis von den Inhalten, die der Nutzer mit dem Dienst verarbeitet. Der Nutzer ist dafür verantwortlich und trägt dafür Sorge, dass diese Inhalte nicht gegen geltendes Recht, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen.
5.7
Der Nutzer stellt audriga von allen Ansprüchen Dritter frei und ersetzt audriga alle Schäden und Aufwendungen, die audriga aufgrund eines Verstoßes des Nutzers gegen die Verpflichtungen nach diesen Nutzungsbedingungen und / oder eine rechtswidrige Nutzung des Dienstes entstehen, es sei denn, der Nutzer weist nach, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat.
6. Vergütung, Zahlung
6.1
audriga kann nach eigenem Ermessen verschiedene Zahlungsweisen vorsehen. Soweit nicht anders vereinbart, sind Voucher im Voraus zu bezahlen. audriga behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsweisen nicht oder nur unter bestimmten Voraussetzungen anzubieten.
6.2
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von audriga unbestritten sind. Außerdem ist der Nutzer zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
6.3
Kommt der Nutzer mit der Zahlung der Vergütung in Verzug, so kann audriga bei Nutzungsverträgen mit Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 247 BGB), bei Verträgen, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, in Höhe von neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verlangen. Das Recht von audriga, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, bleibt unberührt.
6.4
Alle Preise beinhalten die jeweils anwendbare Mehrwertsteuer.
7. Fehlerhafte Umzüge
7.1
Bricht ein Umzug unvorhergesehen ab, wird er nicht vollständig oder fehlerhaft abgeschlossen oder arbeitet der Dienst sonst nicht fehlerfrei, so hat der Nutzer audriga hierüber unverzüglich schriftlich und unter Beifügung einer detaillierten Beschreibung des Fehlers zu unterrichten. audriga wird dem Nutzer bei nachgewiesenen Fehlern des Dienstes die Möglichkeit einräumen, den Umzug kostenfrei zu wiederholen.
7.2
Waren zwei weitere Versuche, den Umzug für das jeweilige E-Mail/Online-Speicher Konto ordnungsgemäß abzuschließen, ebenfalls erfolglos, hat der Nutzer das Recht die von ihm bezahlte Vergütung für alle von ihm erworbenen und noch nicht verbrauchten Voucher zurückzufordern. Für den fehlerhaften Umzug wird Voucher-Guthaben des Nutzers nicht belastet. Die von der Erstattung betroffenen Voucher werden mit der Geltendmachung der Forderung ungültig.
7.3
Fehlfunktionen und Abbrüche, die auf eine Nichtbeachtung der Benutzungshinweise, technischen Voraussetzungen etc. zurückzuführen sind, gelten nicht als Fehler im Sinne dieser Ziff. 7.
7.4
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regeln. Der Nutzer ist nicht berechtigt, einen fehlgeschlagenen Umzug auf anderem technischen Weg auf Kosten von audriga vorzunehmen.
7.5
Stellt sich im Rahmen der Analyse einer Fehlermeldung des Nutzers heraus, dass kein Fehler vorlag, für den audriga verantwortlich ist („Falschmeldung“), ist audriga berechtigt, dem Nutzer den audriga hieraus entstandenen Aufwand in Rechnung zu stellen, es sei denn, der Nutzer konnte die Falschmeldung nicht erkennen.
8. Schadens- und Aufwendungsersatz
8.1
udriga leistet Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur mit folgender Beschränkung:
- Bei Vorsatz und bei schriftlich durch die Geschäftsleitung von audriga ausgesprochener Garantie wird in voller Höhe gehaftet. Gleiches gilt bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch audriga und die gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten von audriga; gegenüber Kaufleuten ist in diesen Fällen die Haftung beschränkt auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden.
- Bei einfacher fahrlässiger Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, auf deren Einhaltung der der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet (Kardinalpflicht), haftet audriga gegenüber Kaufleuten in Höhe des typischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schadens.
- Die Haftungsbeschränkung gem. lit. b) gilt entsprechend bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch sonstige Erfüllungsgehilfen von audriga.
8.2
audriga bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen.
8.3
Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz gelten nur die gesetzlichen Bestimmungen.
8.4
So weit nicht anders vereinbart und soweit nach den gesetzlichen Bestimmungen keine kürzeren Verjährungsfristen gelten, verjähren Ansprüche von Kaufleuten auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen in zwei Jahren. Für den Beginn der Verjährung gelten die gesetzlichen Bestimmungen. In Fällen von Ziff. 8.1 a ) und Ziff. 8.3 gelten nur die gesetzlichen Verjährungsregeln.
8.5
Die Haftungsbeschränkung nach dieser Ziff. 8 gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von audriga.
9. Datenschutz
audriga trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der mit dem Dienst verarbeiteten Daten und beachtet die einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzrechts. Die Einzelheiten sind in der Datenschutzerklärung von audriga dargestellt. Soweit der Nutzer mit dem Dienst nicht ausschließlich Daten zu persönlichen oder familiären Zwecken verarbeitet, setzt eine Nutzung des Dienstes eine rechtswirksame Vereinbarung zwischen audriga und dem Nutzer über die Auftragsdatenverarbeitung voraus.
10. Änderungen des Dienstes
audriga kann die Funktionsweise des Dienstes, die Liste der unterstützten Provider und die sonstigen technischen Voraussetzungen aus technischen Gründen ändern, z.B. weil Provider Schnittstellen oder Funktionen ändern. audriga informiert die Nutzer über die Internetseite www.audriga.com über solche Änderungen. Wird ein Voucher für einen Nutzer wegen einer solchen Änderung für einen Nutzer unbrauchbar, so erstattet audriga dem Nutzer auf schriftliche Anforderung die für diese Voucher bezahlte Vergütung. Ziff. 2.6 gilt entsprechend. Die von der Erstattung betroffenen Voucher werden mit der Geltendmachung des Rückerstattungsanspruchs ungültig.
11. Sprachen, Speicherung des Vertragstextes, Schluss
11.1
Ein Vertragsschluss ist nur in deutscher Sprache möglich.
11.2
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.3
Erklärungen, die nach diesen Nutzungsbedingungen schriftlich erfolgen müssen, können auch per E-Mail oder Telefax abgegeben werden. Erklärungen des Nutzers sind an folgende Adresse zu richten:
audriga GmbH Alter Schlachthof 57 76131 Karlsruhe Fax: 0721 170 293 179 E-Mail: support@audriga.com
11.4
Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der Nutzer keinen inländischen Gerichtsstand, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung der Sitz von audriga.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:audriga GmbH Alter Schlachthof 57 76131 Karlsruhe Fax: 0721 170 293 179 E-Mail: support@audriga.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.Ende der Widerrufsbelehrung